Die Stärkung des Vertrauens in sichere digitale Infrastrukturen ist ein zentrales Anliegen. IT-Sicherheit spielt eine Schlüsselrolle für Innovation und Wirtschaftswachstum in Deutschland. Unser Ziel ist es, Deutschland zu einem der weltweit sichersten digitalen Standorte zu machen.
Wir verfolgen das Ziel, durch gesetzliche Bestimmungen und allgemeingültige Standards ein hohes Sicherheitsniveau bei der digitalen Transformation zu gewährleisten. Dies beinhaltet Initiativen zur Gewährleistung der Vertrauenswürdigkeit digitaler Infrastrukturen, die Erweiterung unserer technologischen Systemkompetenz und die Verringerung von Abhängigkeiten. Die Förderung von deutschen und europäischen IT-Produkten und deren Herstellern ist dabei essentiell. Um diese Ziele zu erreichen, ist eine enge Zusammenarbeit zwischen Wirtschaft, Zivilgesellschaft, Wissenschaft und Staat notwendig.
Wir verbessern die IT-Sicherheit durch Partnerschaften mit Betreibern kritischer Infrastrukturen und setzen gesetzliche Mindeststandards für IT-Sicherheit sowie eine Meldepflicht für bedeutende IT-Sicherheitsvorfälle im Rahmen eines IT-Sicherheitsgesetzes um. Zudem fördern und fordern wir den Einsatz von vertrauenswürdigen IT-Sicherheitstechnologien, insbesondere die Nutzung von Verschlüsselungstechnologien in der elektronischen Kommunikation, was auch den Markt für IT-Sicherheitslösungen stärkt.
Die Intensivierung von Zertifizierungsprozessen und die Anerkennung sachverständiger Stellen sind weitere Schritte, um Vertrauen in IT-Produkte zu schaffen. Wir setzen uns dafür ein, dass neue Technologien sicher und vertrauenswürdig entwickelt werden, und erweitern dazu unsere Aktivitäten in der Standardisierung, besonders im internationalen Kontext.
Die Bundesnetzagentur (BNetzA) wird gestärkt, um den Anforderungen in den Bereichen TK-Sicherheit, der europäischen Verordnung über e-Identifizierung und Vertrauensdienste für e-Transaktionen sowie der Standardisierung gerecht zu werden, was auch eine Verbesserung der Ressourcenausstattung beinhaltet.
In Zusammenarbeit mit der Wirtschaft streben wir danach, die deutsche Technologiekompetenz im Bereich vertrauenswürdiger IT nachhaltig zu stärken und zu sichern. Hierfür wird eine spezielle Plattform „Vertrauenswürdige IT“ eingerichtet.
Des Weiteren wird die strategische Fähigkeit deutscher Unternehmen und Behörden gefördert, um digitale Infrastrukturen effektiv zu betreiben und zu kontrollieren sowie Hard- und Softwarekomponenten technologisch zu meistern. Diese Maßnahmen zielen darauf ab, die Sicherheit und Integrität digitaler Infrastrukturen zu erhöhen und somit das Vertrauen der Nutzer in die digitale Welt zu stärken. Dadurch wird ein sicherer Rahmen für die digitale Transformation geschaffen, der sowohl die Wirtschaft als auch die Gesellschaft unterstützt und fördert.