Es ist entscheidend, das Vertrauen der Nutzer in die Sicherheit digitaler Infrastrukturen dauerhaft zu festigen. IT-Sicherheit ist ein zentraler Faktor, der Innovation und Wachstum in Deutschland vorantreibt. Unser Ziel ist es, Deutschland als einen der führenden sicheren digitalen Standorte weltweit zu etablieren.
Im Zuge der digitalen Transformation möchten wir durch rechtliche Vorgaben und universelle Standards ein hohes Sicherheitsniveau gewährleisten. Dies beinhaltet konkrete Schritte zur Sicherung und Stärkung des Vertrauens in digitale Infrastrukturen, die Erweiterung unserer technologischen Fachkompetenz sowie die Verringerung von Abhängigkeiten. Eine verstärkte Förderung von deutschen und europäischen IT-Produkten und ihren Herstellern ist hierfür unerlässlich. Dies erfordert eine enge Zusammenarbeit zwischen der Wirtschaft, der Zivilgesellschaft, der Wissenschaft und der Regierung.
Zur Verbesserung der IT-Sicherheit setzen wir auf den Ausbau von Partnerschaften mit Betreibern kritischer Infrastrukturen und die Einführung gesetzlicher Mindest
sicherheitsstandards, einschließlich einer Meldepflicht für bedeutende IT-Sicherheitsvorfälle, wie in einem IT-Sicherheitsgesetz festgelegt. Wir unterstützen aktiv den Einsatz vertrauenswürdiger IT-Sicherheitstechnologien, insbesondere durch die Förderung verbesserter Verschlüsselungsmethoden in der elektronischen Kommunikation. Diese Maßnahmen stärken nicht nur das Vertrauen in IT-Produkte, sondern tragen auch zur Entwicklung eines robusten Marktes für IT-Sicherheitslösungen bei.
Darüber hinaus legen wir einen Schwerpunkt auf die Intensivierung der Zertifizierung und Anerkennung von sachkundigen Stellen im IT-Bereich, da dies wesentlich zum Vertrauen in IT-Produkte und -Dienstleistungen beiträgt. Wir setzen uns für die sichere und vertrauenswürdige Gestaltung neuer Technologien ein und erweitern dazu unsere Bemühungen im Bereich der Standardisierung, insbesondere auf internationaler Ebene.
Die Bundesnetzagentur (BNetzA) wird verstärkt, um den wachsenden Anforderungen in Bezug auf die TK-Sicherheit, der europäischen Verordnung über e-Identifizierung und Vertrauensdienste sowie den Standardisierungsprozessen gerecht zu werden, was eine Aufstockung der Ressourcen einschließt.
In Zusammenarbeit mit der Wirtschaft streben wir danach, die deutsche Technologieführerschaft im Bereich vertrauenswürdiger IT langfristig zu sichern. Dazu wird eine Plattform „Vertrauenswürdige IT“ eingerichtet. Unser Ziel ist es auch, deutsche Unternehmen und Behörden in die Lage zu versetzen, digitale Infrastrukturen effektiv zu betreiben, zu kontrollieren und technologisch führend in Hard- und Softwarekomponenten zu sein.